Volltextveröffentlichungen (6)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Anspruch auf Einbeziehung in das Zusatzversorgungssystem der technischen Intelligenz; Missverstehen oder Übersehen eines höchstrichterlichen Rechtssatzes; Verkennung der Tragweite einer Entscheidung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  SGG § 160 Abs. 2 Nr. 2
  Anspruch auf Einbeziehung in das Zusatzversorgungssystem der technischen Intelligenz

 
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  SGG § 160 Abs. 2 Nr. 2
  Anspruch auf Einbeziehung in das Zusatzversorgungssystem der technischen Intelligenz

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  SGG § 160 Abs. 2 Nr. 2
  Anspruch auf Einbeziehung in das Zusatzversorgungssystem der technischen Intelligenz

• datenbank.nwb.de

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BSG, 25.09.2002 - B 7 AL 142/02 B

  Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde

  Auszug aus BSG, 11.03.2015 - B 5 RS 24/14 B

  Bezogen auf die Darlegungspflicht bedeutet das vorstehend Gesagte, dass die Beschwerdebegründung erkennen lassen muss, welcher abstrakte Rechtssatz in der höchstrichterlichen Entscheidung enthalten ist und welcher im Urteil des LSG enthaltene Rechtssatz dazu im Widerspruch steht; ferner muss aufgezeigt werden, dass auch das Revisionsgericht die oberstgerichtliche Rechtsprechung in einem künftigen Revisionsverfahren seiner Entscheidung zugrunde zu legen haben wird (zum Ganzen vgl BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 34 S 72 mwN).

  Dies ist nicht der Fall, wenn es eine höchstrichterliche Entscheidung in ihrer Tragweite für den entschiedenen Fall lediglich verkannt haben sollte (vgl BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 34 S 73 mwN).

• BSG, 18.10.2007 - B 4 RS 17/07 R

  Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz - …

  Auszug aus BSG, 11.03.2015 - B 5 RS 24/14 B

  Er macht vielmehr geltend, das Berufungsgericht habe den Begriff "berufsfremd" im Sinne der Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 20.3.2013 - B 5 RS 3/12 R - Juris) verkannt und Entscheidungen des BSG (Urteile vom 9.10.2012 - B 5 RS 9/11 R - Juris und vom 18.10.2007 - B 4 RS 17/07 R - SozR 4-8570 § 1 Nr. 14) mangels fehlender Feststellungen zum Berufsbild des (Diplom-)Ingenieurs der Fachrichtung Feinwerktechnik nicht richtig umgesetzt.
• BSG, 20.03.2013 - B 5 RS 3/12 R

  Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz - …

  Auszug aus BSG, 11.03.2015 - B 5 RS 24/14 B

  Er macht vielmehr geltend, das Berufungsgericht habe den Begriff "berufsfremd" im Sinne der Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 20.3.2013 - B 5 RS 3/12 R - Juris) verkannt und Entscheidungen des BSG (Urteile vom 9.10.2012 - B 5 RS 9/11 R - Juris …und vom 18.10.2007 - B 4 RS 17/07 R - SozR 4-8570 § 1 Nr. 14) mangels fehlender Feststellungen zum Berufsbild des (Diplom-)Ingenieurs der Fachrichtung Feinwerktechnik nicht richtig umgesetzt.
• BSG, 09.10.2012 - B 5 RS 9/11 R

  Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz - …

  Auszug aus BSG, 11.03.2015 - B 5 RS 24/14 B

  Er macht vielmehr geltend, das Berufungsgericht habe den Begriff "berufsfremd" im Sinne der Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 20.3.2013 - B 5 RS 3/12 R - Juris) verkannt und Entscheidungen des BSG (Urteile vom 9.10.2012 - B 5 RS 9/11 R - Juris …und vom 18.10.2007 - B 4 RS 17/07 R - SozR 4-8570 § 1 Nr. 14) mangels fehlender Feststellungen zum Berufsbild des (Diplom-)Ingenieurs der Fachrichtung Feinwerktechnik nicht richtig umgesetzt.